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Schweiz: Coffeeshops in der Hauptstadt?

Publiziert am: 14.06.06 - Medienformen: Medienform Text

Das Berner Stadtparlament hat ein Pilotprojekt zum kontrollierten Hanfverkauf unter strengen Jugendschutzauflagen beschlossen.
Gegen den Willen der konservativen Opposition wollen die Stadtmütter- und Väter der Bundeshauptstadt die Kriminalisierung der Konsumenten nicht länger dulden.
Dieser Vorstoß auf kommunaler Ebene widerspricht (leider noch) den Bundesgesetzten, wonach der Handel mit Hanf unter das Betäubungsmittelgesetz fällt, die Stadt muss nun juristisch prüfen lassen, wie sich die Stadt Bern an einem Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis beteiligen kann. „Der Gemeinderat muss nun in diesem Gesetz ein Schlupfloch suchen, damit es möglich wird, ein solches Pilotprojekt zu starten“, so die Grünen Abgeordnete Karin Gasser, die zusammen mit zwei anderen Fraktionsmitgliedern die Initiative einreichte. Eine Ausnahmeregelung der Schweizer Gesundheitsbehörden wäre
der einfachste Weg, eine legale Grundlage zu schaffen, die Chancen hierfür stehen jedoch schlecht. Auf Vorwürfe, der Vorstoß sei eine Einmischung in die eidgenössische Bundespolitik, entgegnete die zuständige Gemeinderätin Olibet „Die Städte sind vom Drogenproblem direkt betroffen.... Viele Angebote der aktuellen Drogenpolitik sind dank der Initiative der Städte entstanden.“
Wahrscheinlich wäre es den ProhibitionistInnen in unserem Nachbarland lieber, die Kommunen würden sich darauf beschränken, die fatalen Auswirkungen einer repressiven Drogenpolitik zu entschärfen.


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