Hanf Journal Logo Teil 1
Hanf Journal Logo Teil 2
*
  SITEMAP
 
  * Rubriken
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

*
 
*
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-

*
 
*
-
-
-

- news
*
Versenden: Artikel drucken Bild Druckversion

Abschiedsfeuer auf Sabine Bätzing

Der fehlende Sachverstand von Sabine Bätzing ... war unerträglich

Publiziert am: 01.09.09 - Medienformen: Medienform Text

Autor: Hans Cousto
Sabine Bätzing, Diplom-Verwaltungswirtin (FH) und Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion, wurde im November 2005 im Alter von 30 Jahren zur Drogenbeauftragten der Bundesregierung ernannt. Gleich zu Beginn ihrer Amtszeit schloss sie eine Legalisierung von Cannabis kategorisch aus. Derartige Forderungen, so betonte sie immer wieder, seien „nicht akzeptabel“, da das Problem des vor allem unter Jugendlichen deutlich gestiegenen Cannabiskonsums zu den „drängendsten Aufgaben der Drogenpolitik“ zähle. Da sie ihre Präsenz in den Medien liebte, konnte man immer wieder lesen und hören, dass sie sich dafür einsetzen wolle, dass Jugendliche weniger rauchen respektive weniger kiffen und auch weniger Alkohol trinken. Nach knapp vier Jahren Amtszeit zeigt sich ein äußerst ernüchterndes Ergebnis ihrer Arbeit. Die Zahl der Jugendlichen, die wegen Cannabis eine Beratungsstelle aufsuchen, ist in den letzten vier Jahren ebenso massiv gestiegen wie die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die wegen einer akuten Alkoholvergiftung in Krankenhäuser eingeliefert werden müssen.
Von Berufs wegen brachte Sabine Bätzing keinen Sachverstand mit ins Amt. Während ihrer Amtszeit war sie auch nicht bemüht, einen solchen zu erlangen. So hat sie während ihrer Amtszeit nie den Kontakt zu Organisationen wie dem Deutschen Hanf Verband (DHV) oder dem Verein für Drogenpolitik (VfD) gesucht und auf Gesprächsangebote seitens solcher Organisationen gar nicht oder abschlägig reagiert, obwohl die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) immer wieder die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen hervorhebt. Die Bedeutung der Konsultation von Vertretern der Nichtregierungsorganisationen und lokalen Gemeinschaften fand darüber hinaus auch im Rahmen der EU-Drogenstrategie sowie in einem Bericht des Europäischen Parlaments vom März 2008 Anerkennung, in dem auf die wesentliche Rolle der Zivilgesellschaft bei der Entwicklung, Umsetzung, Evaluierung und Beobachtung der Drogenpolitik hingewiesen wurde. Für Sabine Bätzing waren solche Feststellungen jedoch während ihrer ganzen Amtszeit weitestgehend belanglos. Sie verweigerte sich lieber jeglicher Aufklärung durch solche Organisationen und behauptete stets nur das, was gerade ins politische Konzept ihrer Partei und/oder der Bundesregierung passte respektive das, was nicht mehr zu verheimlichen war.
Ein besonders krasses Beispiel hierfür ist ihr Verhalten bezüglich Verunreinigungen in Cannabisprodukten respektive bezüglich Drug-Checking (qualitative und quantitative Analyse von auf dem Schwarzmarkt im Umlauf befindlichen Drogen). Seit Anfang des Jahres 2007 wies der DHV vehement auf gefährliche Streckmittel in Cannabisprodukten hin und informierte regelmäßig die Öffentlichkeit, wenn erneut Streckmittel im Gras oder Haschisch gefunden wurde. Die Bundesregierung lehnte es bis zum Sommer 2007 ab, sich mit dieser Thematik näher zu befassen, obwohl sich schon damals über 900 besorgte Bürger mit einer Protestmail an die Drogenbeauftragte gewandt hatten. Erst nachdem der DHV im August 2007 einen weiteren Protestmailer online gestellt hatte, der sich direkt an die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wandte, gab es zumindest eine minimale Reaktion. Die Teilnehmer erhielten diesmal eine Antwort, in der auf eine Stellungnahme der Bundesdrogenbeauftragten Sabine Bätzing zu gestrecktem Gras hingewiesen wurde, die diese auf ihrer Webseite veröffentlicht hatte. Damit war zum ersten Mal ein konkreter Hinweis auf Streckmittel in Cannabisprodukten auf der Webseite des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zu finden. Konkrete Warnungen vor dem Konsum von verseuchter Ware oder Hinweise auf geplante Gegenmaßnahmen der Regierung waren allerdings nicht Teil der Verlautbarung. Stattdessen bekräftigte die Drogenbeauftragte die Auffassung, „dass eine geeignete Strategie, die gesundheitlichen Risiken des Konsums von verunreinigtem Cannabis zu vermeiden, darin besteht, auf den Konsum von Cannabis überhaupt zu verzichten.“ Darüber hinaus hatte Sabine Bätzing lediglich auf die Beantwortung einer kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion zu dem Thema verwiesen, in der die Bundesregierung unter anderem schrieb: „Ein gesonderter Hinweis auf die zusätzliche Gefährlichkeit von verunreinigtem Cannabis könnte aus Sicht der Bundesregierung als Verharmlosung des Konsums von Cannabis an sich missverstanden werden.“

Obwohl dutzendfach Cannabiskonsumenten mit Bleivergiftungen in Krankenhäuser behandelt werden mussten, weil sie mit Blei verseuchtes Cannabis geraucht hatten, rückte Sabine Bätzing nicht von ihrer fundamentalistischen Haltung ab. Für sie war die Durchsetzung des Cannabisverbotes wichtiger als die Unversehrtheit von Leib und Leben der Cannabiskonsumenten. Maßnahmen zur Schadensminderung für Cannabiskonsumenten waren für Sabine Bätzing indiskutabel und auf Fragen zu dieser Thematik reagierte sie stets eiskalt wie ein seelenloser Roboter. Leitmotiv für ihre Arbeit waren nicht Sachverstand und Menschlichkeit sondern purer Fundamentalismus.
Versenden: Artikel drucken Druckversion Versenden: Artikel bookmarken bei einem ServiceBookmark it!

Mehr zum Thema:

Mehr "Feuer" auf die Bundesdrogenbeauftragte gibt es in den Dossiers

- Diskutiere das Thema im Hanf Journal Forum

 
*
 Aktuelles HanfJournal
-