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Hopp Schwiiz

Publiziert am: 05.07.10 - Medienformen: Medienform Text

Autor: Roland Grieshammer
Immer wieder prescht die Schweiz vor, was neue Ansätze in Sachen Drogenpolitik betrifft. Bereits im Sommer 2006 hatte das Berner Stadtparlament ein Pilotprojekt zur kontrollierten Hanfabgabe unter strengen Jugendschutzauflagen beschlossen. Doch Vertreter des Kantons Bern hatten im Falle der Durchführung Schritte angedroht, und die einstigen Befürworter des Projekts liessen sich wohl von der Aussichtslosigkeit ihres Unterfanges leicht überzeugen und ruderten zurück.
Vier Jahre später gibt es im Zürcher Stadtrat nun eine Mehrheit für dieses Pilotprojekt, die Regierung hat zwei Jahre Zeit zur Umsetzung. Die Initiatoren sprachen von „einem politischen Signal Richtung Bern“. Und so haben inzwischen die Stadtparlamentarier von Bern und Basel nachgezogen und fordern ebenfalls, Hanfprodukte unter strengsten Jugendschutzauflagen probeweise legal zu verkaufen. Vor knapp zwei Jahren hatte Basel-Stadt bei der Hanflegalisierungs-Abstimmung mit fast 45 Prozent schweizweit die meisten Ja-Stimmen.
„Die Stadt Bern soll ein Zeichen setzen“, wird Juso-Stadträtin Tanja Walliser zitiert. Dementsprechend will man der Stadt Zürich folgen und bei deren wissenschaftlich begleitetem Pilotversuch für den öffentlichen Cannabis-Verkauf mitmachen. Das Zürcher Stadtparlament hat schon grünes Licht gegeben und ein entsprechendes Postulat überwiesen. „In erster Linie ist dieser Pilotversuch positiv für die Prävention“, ist auch Walliser überzeugt. Man könne die Jugendlichen besser erreichen, Daten erheben und wissenschaftliche Untersuchungen durchführen. Die gesammelten Informationen könnten dann den Weg für eine Ausweitung der Regelung ebnen. Ausserdem sei sie der Meinung, dass „die Legalisierung endlich vorangetrieben werden muss“. Unterstützt wird sie von Aline Trede (Grünes Bündnis), die nicht glaubt, dass seit dem Scheitern der Hanf-Initiative am 30. November 2008 zu wenig Zeit vergangen ist, um das Thema wieder auf die politische Agenda zu bringen. Auch FDP-Stadtrat Christoph Zimmerli befürwortet den Pilotversuch, mit dem man dem Schwarzmarkt und der Kriminalität ihre Einkünfte aus dem Cannabis-Handel entziehen will.
Mit dem Rückenwind aus Zürich könnte das Vorhaben diesmal gelingen. Zürich hat schliesslich schon in Bezug auf harte Drogen wie Heroin eine Vorreiterrolle inne. Anfang der 1990er Jahre eröffnete die Stadt, die damals grosse Probleme mit offenem Drogenhandel hatte, eigene Fixerstuben für Heroinsüchtige. Mit Erfolg – das Programm läuft bis heute.

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