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Der „War on Smarts“ in Polen

Die andere Seite der Prohibition - Chemie statt Gras
Publiziert am: 12.01.11 - Medienformen: Medienform Text

Die Prohibition macht's möglich

In Polen waren und sind so genannte „Smart Drugs“ extrem populär. Kein Wunder, denn Cannabis- und Konsumenten anderer, illegalisierter Drogen, werden sehr repressiv behandelt, das polnische Anti-Drogengesetz ist, abgesehen von Weißrussland, das schlimmste in ganz Europa. Seit zehn Jahren wandert man für den Besitz einer illegalen Substanz mindestens für drei Jahre in den Knast. Bewährung gibt es bei Drogendelikten nur bei zehn Prozent aller Fälle. Ende vergangenen Jahres weitete die Regierung ihren „War on Smarts“ in beispielloser Art und Weise aus. Lasst uns einen Blick in unser Nachbarland werfen, wo wir den Chefredakteur unserer Schwesterzeitschrift „Spliff“ zum Thema „Smart-Drugs in Polen“ befragen konnten.

Ha Jo: Hi Lutek.

Spliff: Hi Micha.


Ha Jo: Uns ist zu Ohren gekommen, dass bei euch viele Smartshops geschlossen wurden. Haben diese Läden illegale Produkte verkauft?

Spliff: Nein. In ein paar Shops haben sie Produkte gefunden, die seit Kurzem illegal sind.
Nachdem allerdings einige Smarts verboten worden waren, haben die Läden einfach angefangen, neue Produkte aus den Chemo-Laboren zu verkaufen. Als Folge des Verbots waren die neuen Produkte natürlich stärker, es gab wenig Usererfahrungen und viele hatten noch nicht einmal ein richtiges Label. Einige dieser Substanzen schienen wirklich sehr gefährlich zu sein, es gab ungefähr 10-15 Zwischenfälle, davon auch einige tödliche bei Jugendlichen. Wobei man auch immer daran denken sollte ist, dass legale Drogen und Substanzen jeden Tag mehr Leute umbringen.
Es gibt keinerlei medizinische Erkenntnisse, woran diese Menschen gestorben sind, ob Mischkonsum vorlag oder eine Überdosierung, nichts dergleichen. Nichtsdestotrotz haben die Medien dann Panikmache betrieben.
Die meisten Menschen hierzulande haben Angst vor dem, was sie nicht kennen, haben keine Lust nachzudenken und fordern einfache und schnelle Konsequenzen.
Daraufhin haben die Behörden die Räuchermischung „Taifun“ als gefährlich eingestuft und die Gesundheitsbehörde vorbeigeschickt, um alle Läden zu schließen. Alle, die „Taifun“ oder „ähnliche“ Produkte, was immer das auch ist, angeboten haben. Das bestehende Gesetz erlaubt das, aber die Entscheidung war auch formell völlig falsch: Sie wurde den Shopbetreibern nicht vorab zugestellt, ganz zu schweigen von der Entscheidung, dass auch „ähnliche“ Produkte betroffen seien. Außerdem haben Richter und Staatsanwälte darauf hingewiesen, dass bereits bestehende Gesetze den Handel mit gesundheitsgefährdenden Substanzen verbieten, sie aber „leider“ immer wieder gezwungen seien, das aufs Neue vor Gericht zu beweisen. Die Politik schaut nur auf Umfragewerte und hat so umgehend das kürzlich erst vorgestellte geplante Anti-Drogengesetz noch einmal novelliert:
Vor der Novellierung schon stolz als eines der strengsten Gesetze weltweit vorgestellt, lässt sich nach der Neu-Neufassung die Definition von „Psychoaktiven Substanzen“ jetzt fast beliebig ausdehnen.
Ausgenommen werden nur die bereits regulierten wie Alkohol und Tabak, wobei sie Kaffee, Lösungsmittel oder auch Muskatnuss einfach vergessen haben.



Ha Jo: Wie viele Läden waren betroffen?

Spliff: Ungefähr tausend. Es bedurfte ein paar hundert Mitarbeiter des Gesundheitsamts sowie mehrerer tausend Polizisten.


Ha Jo: Gibt es noch Shops? Wenn ja, was verkaufen die jetzt?

Spliff: Im großen Ganzen nicht. Einige verkaufen noch über‘s www. Ein paar machen als Headshops weiter.


Ha Jo: Welche Substanzen sind seit der Eröffnung der ersten Shops bereits verboten worden?

Spliff: Im Frühjahr 2009 wurde BZP ((N-Benzylpiperazin; 1-benzyl-1,4-Diazacyclohexan Dihydrochlorid) verboten sowie zwei künstliche Cannabinoide, der Peyote-Kaktus, Kava Kava, Salvia Divinorum, Ibogain, Ipomoea spp (Trichterwindesamen) sowei einige leicht psychoaktiv wirkende Pflanzen wie Dagga. Letztere weil sie in „Spice“ enthalten waren. Aus diesem Grunde hatten sie auch vor, die Wasserlilie und den Blauen Lotus zu verbieten, waren aber nicht in der Lage, deren lateinischen Namen richtig zu schreiben. Mephedron wurde dann zusammen mit ein paar JWHs und HU-210 (künstliche Cannabinoide) verboten. All das hat den Verkauf nicht gestoppt, neue, stärkere Substanzen wurden im Labor geschaffen. Offensichtlich wollen die Menschen einfach nicht aufhören; Drogen zu nehmen oder auch nur glauben, dass Koffein, Alkohol und Tabak „gut“, alle anderen Substanzen aber „schlecht“ sind. Auf lange Sicht wird die Nachfrage das Angebot regeln.


Ha Jo: Wie stehen die Chancen für die betroffenen Läden vor Gericht?

Spliff: Schwer zu sagen, kaum jemand wehrt sich. Mit einer Ausnahme: Der 23jährige Besitzer des größten Dopalacze Netzwerks hat Anti-Alkohol-Poster aufgehangen, die Aktion als illegal erklärt und eröffnete einen Laden einfach wieder. Daraufhin wurde er festgenommen, der zuständige Richter ließ ihn jedoch wieder frei und erklärte, dass das bis zum Prozess auch so bleiben werde.
Es handelt sich hier um ein Machtspiel, die Schließungsaktion war eindeutig illegal, man hat dem öffentlichen Druck nachgegeben. Der Besitzer ist bereit, bis in die höchste Instanz zu gehen, wenn nötig bis hin nach Den Haag.



Ha Jo: Wie ist die öffentliche Meinung gegenüber der Aktion?

Spliff: Ungefähr 90 Prozent unterstützen sie. Zwar wissen die meisten Leute, dass es illegal war, der Premierminister selbst hat erklärt, „an der Grenze der Legalität“ gehandelt zu haben. Vorher gab es Glaubens-Prozessionen: In kleinen Orten zogen Menschen von der Kirche vor den Smartshop und hielten Mahnwachen oder es wurden „spontane“ Anti-Smart Happenings an Schulen veranstaltet.
Sogar einige Reggae-Musiker und Cannabisaktivisten verdammten die Smart-Drugs öffentlich.
Ich persönlich denke, sie haben nicht erkannt, dass es eigentlich um die sowieso schon stark eingeschränkten Bürgerrechte sowie die persönliche Freiheit geht.
In den Medien gab es kaum Kritik, mit Ausnahme einiger großer, rechter oder rechts-liberaler (wir habe keine anderen großen) Zeitungen. Dort war zu lesen, dass das Smart-Verbot an sich gut, die Art und Weise der Umsetzung allerdings schlecht sei. Hexenjagden seien nicht das probate Mittel und die Drogengesetzgebung sei insgesamt zu hart, auch Sprecher des Polish Drug Policy Network (PSPN, eine polnische NGO-Organisation) kamen dort zu Wort.



Ha Jo: Glaubst du, dass sich das Ganze auf die Cannabisgesetzgebung in Zukunft auswirken wird?

Spliff: Kurioserweise wurde das alte Anti-Drogengesetz ja gerade schon seit zweieinhalb Jahren überarbeitet. Ziel der Novelle sollte es sein, Cannabiskonsumenten wenigstens ansatzweise zu entkriminalisieren. Es sah und sieht zwar immer noch vor, dass die Staatsanwaltschaft bei einer kleinen Menge zum Eigenkonsum von einer Verfahrenseröffnung absehen kann. Außerdem sollte Szenen wie Kifferjagden auf der Straße, Hausdurchsuchungen und/oder Knast bei Konsumenten nicht mehr stattfinden, zumindest auf dem Papier. Die Chancen, dass es durchgewunken wird, stehen ungefähr 50/50, aber gerade ist das Thema Drogenpolitik sehr umstritten. Die Aktionen der Hanfaktivisten haben landesweite Bekanntheit erreicht und immer mehr Experten und Mitte-Rechts-Zeitungen rufen laut nach dem Ende der Konsumentenkriminalisierung. Allen voran die „Gazeta Wyborcza“. Ich bin positiv überrascht, anscheinend wollen sie unsere konservative Gesellschaft in Richtung Liberalismus, Überkonfessionalität und Toleranz erziehen. Irgendwie liberal-republikanisch.
Es ist wirklich Zeit für eine Modernisierung, die öffentliche Meinung und die Gerichte sind hellhöriger geworden. Trotzdem werden noch tausende aufgrund der aktuellen Situation leiden müssen, bevor es einen echten Paradigmenwechsel geben wird.



Ha Jo: Vielen Dank für das Gespräch. Mach‘s gut.

Spliff: Danke, Grüße an die deutschen Leser/innen.
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