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BNF - BeratungsNetzwerk Fahreignung

MPU-Beratung der besonderen Art
Publiziert am: 01.04.11 - Medienformen: Medienform Text

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Theo Pütz, besser bekannt als der „Führerscheinpapst“, weiß (fast) alles, wenn es um das Thema Drogenkonsum und Straßenverkehr geht. Sein Wissen hat schon so manch zu Unrecht schikanierten Gelegenheitskiffer wieder zum Führerschein verholfen. Seit kurzer Zeit arbeitet er in den Räumen des Deutschen Hanf Verbandes als unabhängiger MPU-Berater. Wir wollten von Theo wissen, wie das Berufsbild eines MPU-Beraters so aussieht.

Ha Jo: Du hast dich erst kürzlich selbstständig gemacht, was genau machst du?
Theo: Beratungen rund um das Thema Drogen und Führerschein. Wenn es um Drogen und Führerschein geht, haben es die Betroffenen meist mit zwei unterschiedlichen Rechtsnormen zu tun, die parallel Anwendung finden, aber unterschiedlichen Rechtssystematiken folgen (Beweislastumkehr / Präventivrecht). Hinzu kommen noch die für den Betroffenen meist nicht nachvollziehbaren „Spielregeln“ der Fahreignungsbegutachtung (MPU).
Da aufgrund der derzeitigen Rechtsprechung, gerade im Verwaltungsrecht, die Anordnung einer MPU juristisch nicht überprüfbar und somit meist unumstößlich im Raume steht, sollte man alle juristischen Schritte strategisch sinnvoll gestalten, um sich im Hinblick auf eine anstehende Begutachtung den Weg nicht zu erschweren.
Meine Aufgabe sehe ich darin, in Kooperation mit Rechtsanwälten die juristischen Chancen auszuloten, und den Betroffenen parallel dazu auf eine anstehende Fahreignungsbegutachtung vorzubereiten.

Ha Jo: Du sitzt ja nicht weit vom DHV. Was, außer der räumlichen Nähe, verbindet euch?

Theo: Einige Jahre drogenpolitischer Zusammenarbeit und die Erkenntnis, dass die Arbeit für eine rationale Drogenpolitik professionalisiert werden muss.

Ha Jo: Wie hast du das umfangreiche Wissen auf diesem sehr speziellen Gebiet erworben?

Theo: Sehr unkonventionell ...

Ha Jo: Deine üblichen Kunden und die meist gestellten Fragen sind …?

Theo: Einen typischen „Kunden“ gibt es nicht, Betroffene findet man in allen Gesellschaftsschichten, selbst einen angehenden Staatsanwalt habe ich schon beraten. Was aber alle eint, ist die Verwunderung über die Tatsache, dass der Gesetzgeber bei einer Drogenfahrt ein Fahrverbot von einem Monat vorsieht, die Verwaltungsbehörden den Führerschein dann aber gänzlich entzieht. Oder noch besser - die Ordnungsbehörde den Führerschein für einen Monat einfordert und der Kunde diesen schon seit einiger Zeit gar nicht mehr hat.

Ha Jo: Was sagst du zu der oft gelesenen Behauptung, Drogenfahrten nähmen in letzter Zeit immens zu?

Theo: Kommt wohl darauf an, wie man eine Drogenfahrt definiert. Wenn man einen Grenzwert weit unterhalb einer Wirkschwelle „einführt“, diesen dann auch noch mit einer Verdichtung der Drogen-Kontrollen kombiniert, muss man sich nicht wundern, das die „Drogenfahrten“ zunehmen. Ein Hinweis auf eine zunehmende Gefahr für die Verkehrssicherheit kann daraus wohl kaum abgeleitet werden.

Ha Jo: Die Behörden unterscheiden ja nicht so zwischen Wirkstoff, Abbauprodukten, aktuellen und zurückliegendem Konsum usw.. Wieviel derer, gegen die ermittelt wird, sind wirklich „dicht“ Auto gefahren?

Theo: In der Regel, abgesehen von wenigen Ausnahmen, waren die Betroffenen bei der Kontrolle nicht mehr akut berauscht. Der überwiegende Teil der THC-positiven Blutproben liegen in einem Bereich, der selbst bei gelegentlichen Konsumenten unter Umständen noch am Folgetag nachgewiesen werden kann. Die oftmals bei der Kontrolle durchgeführten polizeiärztlichen Untersuchungen (Torkelbogen) können in der Regel auch keine Auffälligkeiten aufführen, die auf eine akut drogenbedingte Leistungsminderung hinweisen.

Ha Jo: Du machst das ja schon eine Weile. Wie sieht die aktuelle Entwicklung aus? Ist Besserung in Sicht oder eher das Gegenteil?

Theo: Zur Zeit läuft ja noch das Druid-Projekt auf EU-Ebene zur Ermittlung von Drogengrenzwerten für eine Verkehrsteilnahme. Ob diese Ergebnisse dann auch einen Niederschlag in der Rechtsprechung finden oder überhaupt veröffentlicht werden, bleibt abzuwarten. Es wäre ja nicht das erste Mal, dass seitens der Politik Studienergebnisse, die nicht mit der herrschenden Politik vereinbar sind, kurzerhand im Giftschrank landen. So ist es auch mit einer Studie zur Umsetzung der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) geschehen.

Ha Jo: Willst du unserer Leserschaft noch was mit auf den Weg geben?

Theo: Reden ist Silber ... Schweigen ist Gold. Ich heiße, ich wohne, ansonsten ist mein Name Hase ...

Ha Jo: Danke für das Gespräch – ciao.

Theo: Ich danke Euch - tschüss.

Kontakt zum BNF: info@drogenmpu.de
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