Mittwoch, 25. Januar 2012

Cannabis im Parlament

Bundestag diskutiert über Hanf

Zur Stunde gibt es im Gesundheitsausschuss des Bundestags eine Anhörung zu einem Antrag der LINKEN zu “Cannabis Social Clubs”. Die geladenen Experten bestehen ungefähr zur Hälfte aus Regulierungsbefürwortern, darunter auch Georg Wurth vom DHV. Die andere Hälfte lehnt eine regulierte Cannabisabgabe unter strengsten Jugendschutzbestimmungen strikt ab.
Aufgrund der derzeitigen Mehrheitsverhältnisse wird es jedoch bei der Anhörung und den darauf folgenden, obligatorischen Stellungnahmen der Parteien bleiben. Alle Anträge, die auf eine geseztlich geregelte Liberalisierung abzielen, sind unter schwarz/gelb zum Scheitern verurteilt, egal wie die heutige Veranstaltung endet. Nach Platz 1 bei bei “Kanzlerinnen-Frage” ist das ein weiteres Indiz dafür, dass die Cannabis-Debatte in Deutschland kein Randgruppenphänomen mehr ist.

Hier
gibt es ab 17.30 eine Aufzeichnung der Anhörung.

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