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Wann werden sie es kapieren?

Ein Bericht über die Ergebnisse des UN-Drogengipfels in Wien
(pub. mai 2003)
Publiziert am: 07.05.03 - Medienformen: Medienform Text

hanfjournal mai03 artikel Die Zukunft hat begonnen

Jeder wusste es eigentlich schon! Und dennoch keimte bei viele Menschen ein Funke Hoffnung. Hoffnung, dass die UNO sich doch einmal aufrafft und über die Folgen von Repression nachdenkt. Hoffnung, dass über den Sinn und Zweck von Prohibition diskutiert wird. Hoffnung, dass die UNO endlich eine humane Drogenpolitik propagiert. Doch all diese Hoffnungen wurden enttäuscht. Die UNO bleibt weiter stur.

Wie schon des öfteren berichtet, fand im April die UN-Drogenkonferenz in Wien statt. Unter dem Motto „Eine drogenfreie Welt - wir können es schaffen“ hatte ein UNGASS-Gipfel im Jahre 1998 für 2008 eine Welt ohne Cannabis, Koka und Opium in Aussicht gestellt. Die 46. Sitzung der Commission on Narcotic Drugs der UN mit einer Ministerkonferenz am 16. und 17.April, die eigentlich überprüfen sollte, wie nahe die Welt jenem Ziel nur fünf Jahre vor dem Ablauf des Ultimatums ist, ging so zu ende wie es schon im voraus zu vermuten war. Eine Überprüfung fand nicht statt, zumindest nicht von den offiziellen. Die Gegenveranstaltungen und NGO´s glänzten durch ihre – um Welten – sachlichere Diskussion. Doch an die Ohren der Verantwortlichen gelang dieses wieder einmal nicht.
Da es bei der UNO üblich ist, alle Resolutionen einstimmig zu beschließen, gab es auch keinen großen Handlungsspielraum. Kontroverses wurde einfach übergangen, ausgeklammert und nicht behandelt. Dennoch gab es interessante Bewegungen. So verdeutlicht die Pressemitteilung der deutschen Drogenbeauftragten Caspers-Merk (Bericht dazu auf Seite 3) wie groß die Spannungen wirklich sind. Auf der einen Seite stehen hier die Vertreter der orthodoxen Verbotspolitik (UN-Suchtstoffkontrollbehörden, USA, Frankreich, Schweden) und auf der anderen Seite die zaghaften Reformer (Niederlande, Schweiz, Großbritannien, Deutschland, Kanada, Portugal, Spanien, Australien).
Die Beiträge waren auch dementsprechend zu erwarten. Länder um die USA herum klopften sich auf die Schulter und freuten sich schon auf die Zeit in 60 Monaten, in der es dann keine Drogen mehr geben wird! Die „drogenfreie Welt“ sei möglich, zumindest sagen sie es. Großbritannien, Deutschland und andere Länder, die versuchen, mit pragmatischen Mitteln wie Drogensubstitution, Spritzentausch, Konsumräumen, staatlich kontrollierter Abgabe und Schritten zur Entkriminalisierung Schäden für den Einzelnen und die Gesellschaft zu minimieren, betonen den Spielraum, den sie brauchen um bessere Alternativen zu erfolglosen Verboten zu entwickeln.

Auf dem ersten Blick hat es mal wieder nichts gebracht und wir sind so weit wie vor Jahrzehnten. Wer aber genauer hinsieht, kann erkennen, dass es bei vielen Ländern ein umdenken gibt. Die Front wackelt gewaltig und die Vereine und Verbände, die sich für eine Legalisierung von Drogen einsetzen werden immer größer. Wer dies berücksichtigt, kann dem ganzen Spektakel etwas gutes abgewinnen: Noch haben wir nicht gewonnen, aber wir sind stärker geworden, erheblich sogar.

Autor: Werner Graf

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